Neue BSI-Kooperation soll Cybersicherheit in Bund und Ländern erhöhen
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die Freie Hansestadt Bremen haben ihre bisherige Zusammenarbeit auf eine neue Ebene gehoben und eine umfassende Kooperationsvereinbarung zur Stärkung der Cyber- und Informationssicherheit unterzeichnet.
Diese Vereinbarung umfasst zehn zentrale Kooperationsfelder für die kommenden Jahre, darunter der gezielte Austausch von Cybersicherheitsinformationen, gemeinsame Sensibilisierungsmaßnahmen für die Bevölkerung sowie gegenseitige Hospitationen.
Engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern für sichere Digitalisierung in Deutschland
BSI-Präsidentin Claudia Plattner betonte bei der Unterzeichnung: „Die sichere Gestaltung der Digitalisierung in Deutschland kann nur gelingen, wenn Länder und Bund eng zusammenarbeiten. Mit der heute unterzeichneten Kooperationsvereinbarung setzen wir einen verbindlichen Rahmen für die bilaterale Zusammenarbeit. Wir freuen uns, in der Freien Hansestadt Bremen einen engagierten Partner gefunden zu haben, der mit uns an der Verwirklichung der Vision einer Cybernation Deutschland arbeitet.“
Bremen setzt auf verstärkte Informationssicherheit im digitalen Zeitalter
Ulrich Mäurer, Senator für Inneres und Sport der Freien Hansestadt Bremen, hob die Bedeutung der Informationssicherheit hervor: „Ob für Bürgerinnen und Bürger oder staatliche Einrichtungen: Die Informationssicherheit ist in einer sich fortwährend und immer schneller wandelnden digitalen Welt das A und O. Deshalb haben wir in Bremen die Zentralstelle Cybersicherheit in der Innenbehörde eingerichtet. Sie dient als Ansprechstelle für staatliche, wissenschaftliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Akteure und als Informationsschnittstelle im Bereich Cybersicherheit.
Ich freue mich, mit dieser Kooperationsvereinbarung den nächsten Schritt in der guten Zusammenarbeit mit dem BSI zu gehen. Die Herausforderungen der inneren Sicherheit unterliegen einem stetigen Wandel, und die Cybersicherheit gewinnt eine immer größere Bedeutung. Für mich ist es deshalb folgerichtig, dass das BSI in diesem Bereich perspektivisch eine Rolle übernimmt, wie sie derzeit bereits das Bundeskriminalamt für die Kriminalpolizei und das Bundesamt für Verfassungsschutz für den Verfassungsschutzverbund einnehmen.“
Björn Fecker, Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen, ergänzte: „Cybersicherheit erfordert kontinuierliche Wachsamkeit, Resilienz und Kooperation innerhalb unserer öffentlichen Systeme. In Zeiten von Hacker-Angriffen auf demokratische Institutionen markiert Cybersicherheit den Grundpfeiler eines geschützten Daten- und Informationsaustausches. Insbesondere für den Öffentlichen Dienst hat Sicherheit oberste Priorität, da wir mit den höchst sensiblen Daten unserer Bürgerinnen und Bürger der Freien Hansestadt Bremen verantwortungsvoll und verlässlich umgehen. Die Kooperationsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zeigt, dass wir die Digitalisierung ernst nehmen und weiterhin gesichert vorantreiben.“
Hintergrund und Ausblick
Kooperationsvereinbarungen wie diese strukturieren die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Cybersicherheit zwischen Bund und Ländern unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Rahmens. Das BSI hat bereits ähnliche Vereinbarungen mit den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland geschlossen. Die Partnerschaft mit Bremen markiert einen weiteren wichtigen Schritt zur Sicherstellung einer robusten und koordinierten Cyberabwehr in Deutschland.
Die neue Vereinbarung wird es ermöglichen, die Effizienz und Wirksamkeit der Maßnahmen zur Cybersicherheit weiter zu erhöhen und die Bevölkerung besser vor den wachsenden Bedrohungen im digitalen Raum zu schützen. Die Verantwortlichen hoffen, durch die enge Zusammenarbeit und den ständigen Informationsaustausch die Resilienz gegen Cyberangriffe zu stärken und die digitale Sicherheit nachhaltig zu gewährleisten.
V.l.n.r: Björn Fecker, Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen; BSI Präsidentin Claudia Plattner; Ulrich Mäurer, Senator für Inneres und Sport der Freien Hansestadt Bremen
